Welche Institutionen oder Gruppen haben Einfluss auf die Politik eines Landes?

Welche Institutionen oder Gruppen haben Einfluss auf die Politik eines Landes?

Welche Institutionen oder Gruppen haben Einfluss auf die Politik eines Landes?

Es ist bekannt, dass Interessensgruppen und Institutionen Einfluss auf die Politik nehmen. Doch wie weit reicht die Beeinflussung und wird die Landespolitik eigentlich noch von Politikern entschieden oder wird sie von außen gelenkt?

Lobbyismus ist ein heikles Thema im Bezug auf die Politik. Auch wenn er, ebenso wie NGOs und andere Interessensverbände zu Demokratie gehören, stehen viele Bürger vor einer grundlegenden Frage. Gerade bei großen weltpolitischen und gesundheitlichen Entscheidungen stehen Lobbyisten und andere Gruppen in der Kritik. Es gibt wenig belegbare Informationen, doch es gibt eine Tendenz, die politisch Interessierten nicht verborgen bleiben.

Wie Institutionen und Interessensgruppen die die Landespolitik beeinflussen

Sind politische Entscheidungen eine Machtfrage? Genau dieser Punkt schafft eine Überleitung zu Interessensgruppen, die eine enorme Macht im Land besitzen. Hierbei handelt es sich nicht um eine politische, aber um die finanzielle und damit um eine sehr schlagkräftige Macht. Wenn Lobbyisten für riesige Pharmakonzerne und gleichzeitig in der politischen Beratung tätig sind, ist das Gleichgewicht außer Kraft. Das bedeutet nicht, dass Politiker korrupt und käuflich sind. Doch es bedeutet, dass es durchaus einen Einfluss von außen auf die Politik gibt. Hierin begründet sich auch die Politikverdrossenheit, die sich allein durch die sinkende Wahlbeteiligung zeigt.

Verbände und Gruppierungen mit besonderem Einfluss auf politische Entscheidungen

In den vergangenen Jahren haben sich einige Interessensverbände in den Mittelpunkt gestellt und gezeigt, welche Macht sie im Bezug auf die Gesetzgebung haben. Ein Blick auf die Entscheidungen und die hinter einem Lobbyisten stehenden Konzerne machen deutlich, dass das Geld eine entscheidende Rolle spielt. Laut Grundgesetz wirken die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Doch das Volk selbst entscheidet fernab der Parteienwahl nichts, anders als in der Schweiz, wo Entscheidungen in Volksabstimmung getroffen werden. Ob das in Anbetracht der sinkenden Wahlbeteiligung ein Vorteil oder ein Nachteil ist, liegt im Augenmerk des Betrachters. Viele augenscheinlich willkürlich getroffenen Gesetzesänderungen werden auch von einem Großteil der Bürger begrüßt.

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Politische Interessensgruppen – was dahinter steht und welchen Einfluss sie auf die Politik haben

Politiker werden vom Volk gewählt. Interessensverbände ernennen sich selbst und nehmen nicht an Wahlen teil. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass der einzelne Bürger und die Landesbevölkerung in der Gesamtheit keinen Einfluss darauf hat, welche Gruppierungen sich gründen und welches Ziel sie verfolgen. Die aktuell grüne Politik, der Krieg zwischen Russland und der Ukraine und auch die Corona-Politik der vergangenen Jahre beruhen auf dem Einfluss von Interessensverbänden. Nicht von der Hand zu weisen ist, dass die Politik auf Interessensverbände – und umgekehrt – angewiesen ist. Der Einfluss politischer Interessensgruppen muss nicht per se schlecht sein. Was allerdings weniger demokratisch ist, ist die Tatsache, dass das Geld eine entscheidende Rolle in der Ausübung der macht spielt. Die Politik ist nicht mit der Bevölkerung, sondern mit den finanzstarken Wirtschaftsmachthabern und Lobbyisten verflochten.

Die Verflechtungen sind zum Beispiel beim Blick auf die Wahlunterstützung erkennbar. Die Mitglieder der Interessensgruppen wählen selbstverständlich die Partei, die ihre Interessen vertritt und die dafür sorgen (können), dass die anvisierten Ziele gesetzlich verankert werden.

Lobbyisten – Entscheidungsträger in der Politik?

Der Lobbyismus hat in der deutschen Politik eine enorme Bedeutung. Auch wenn einzelne Lobbyisten nicht die Entscheidungsträger sind, ist deren Einfluss auf Politiker sehr groß. Doch warum hat die Lobby eine solche Macht und kann die Politik im Einzelfall sogar steuern?

Lobbyisten haben Informationen, die der Bundestag ohne diese Informationsquelle nicht hätte. Funktioniert die Politik also nach dem „eine Hand wäscht die andere“ Prinzip? Wenn man es auf den Punkt bringt, trifft diese These zu. Lobbyisten versorgen Politiker mit wichtigen Informationen der Konzerne, für die sie Lobby-Arbeit betreiben. Die Politik durchdenkt die Informationen und lässt sie in die eigenen Entscheidungen einfließen. Indirekt sind Lobbyisten daher durchaus einflussreiche Entscheidungsträger in der Politik eines Landes.

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Die Macht und der Einfluss der Oligarchen

Die Definition von einem Oligarch ist nicht unbedingt eindeutig. Allgemein wird die Bezeichnung Oligarch verwendet, wenn von einem besonders einfluss- und steinreichen Menschen die Rede ist. Die Oligarchie ist die „Herrschaft der Wenigen“, denn ein Oligarch teilt seine Macht und sein Geld nicht. Wer das Geld hat, hat also auch die Macht und den politischen Einfluss, Gesetze zu ändern und die Politik eines Landes zu steuern?

Wenn man den Russlandkrieg gegen die Ukraine betrachtet, wird der Einfluss eines Oligarchen schnell deutlich. Hinter Selenskyj steht der einflussreiche Unternehmer und Milliardär Ihor Walerijowytsch Kolomojskyj, ukrainischer, aber auch EU-Staatsbürger. Nach dem Fall der Sowjetunion sind einige Oligarchen zu großem Reichtum gelangt. Dazu kam der politische Einfluss, der auf dem Reichtum basiert und den es nicht nur in Russland, sondern in der ganzen Welt gibt.

Oligarchen halten sich oft und gerne im Umfeld der Landesoberen auf. Sie besitzen wichtige Informationen und das nötige Geld, ihren Willen indirekt durchzusetzen. Da der Oligarch aber nicht „teamfähig“ ist und seine Macht nicht teilt, wird er genau den unterstützen, der seine Meinung vertritt und sie aufgrund seiner politischen Stellung durchsetzen kann.

Fazit: Wird Politik von den Politikern gemacht oder haben Interessensverbände, Gruppierungen und Lobbyisten mehr Macht als angenommen?

Wie sich am Beispiel der Oligarchen-Yacht „Dilbar“ zeigt, die bei einer Razzia in Norddeutschland beschlagnahmt und durchsucht wurde, endet die Macht der Reichen mit dem Verlassen ihres Staatsgebiets. Für die deutschen Behörden steht nicht die Macht des Superreichen, sondern seine Straftat der Steuerhinterziehung und Geldwäsche im Fokus. Sicherlich lässt sich der Einfluss von Interessensgruppierungen, Verbänden und anderen finanzstarken Privatorganisationen auch in der Landespolitik Weser-Ems nicht von der Hand weisen. Aber letztendlich werden zumindest hierzulande politische Entscheidungen von den Hauptverantwortlichen in der Politik getroffen. Dass einige Informationen von außen die Willensbildung beeinflussen, lässt sich allerdings nicht von der Hand weisen.

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