Statement Dr. Bernd Althusmann und Boris Pistorius zum Aktionstag zur Einhaltung der Maskenpflicht
Der zum Schutz vor einer Corona-Infektion notwendige Abstand von 1,5 Metern kann im öffentlichen Personenverkehr häufig nicht eingehalten werden. Daher gilt in Bussen und Bahnen sowie an Haltestellen und Stationen die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Einhaltung der Maskenpflicht wird heute im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags zwischen 10 und 19 Uhr in Zügen des Nah- und Fernverkehrs sowie in Bussen, Stadtbahnen, Haltestellen und Bahnhöfen auch in Niedersachsen kontrolliert. Polizei, Ordnungsbehörden und die Verkehrsunternehmen haben diese Aktion gemeinsam organisiert und durchgeführt. Hintergrund der Aktion ist es, die Fahrgäste noch einmal besonders für das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zum Schutz aller zu sensibilisieren. Bei einem Verstoß können auch Bußgelder verhängt werden. Zudem äßerten sich Dr. Bernd Althusmann und Boris Pistorius.
Zu dem heutigen Aktionstag Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann sowie Innenminister Boris Pistorius:
Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Obwohl wir uns schon seit einigen Wochen im Lockdown-Light befinden, sinkt die Anzahl der Corona-Neuinfektionen nicht wie erhofft. In dieser Situation hat der Schutz der Gesundheit von uns allen oberste Priorität. Indem wir in Bussen und Bahnen eine Maske tragen, können wir uns und andere sehr einfach schützen. Jede Ansteckung, die verhindert wird, trägt dazu bei, diese Pandemie in den Griff zu bekommen. Ich hoffe sehr, dass der heutige Aktionstag die Fahrgäste noch einmal für das Tragen einer Maske sensibilisiert und auch diejenigen davon überzeugt, die dieser notwendigen Auflage bisher nicht nachgekommen sind. Für den Infektionsschutz und einen sicheren ÖPNV müssen solche Verstöße im Interesse von uns allen sanktioniert werden.”
Innenminister Boris Pistorius: „Anfang September haben wir als Land Niedersachsen eine Sicherheitspartnerschaft mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) geschlossen. Im Rahmen dieser Sicherheitspartnerschaft wurden am 02. September niedersachsenweit Schwerpunktkontrollen durch Verkehrsbetriebe und Polizei im öffentlichen Personennahverkehr durchgeführt. Diese Maßnahme und weitere regionale Schwerpunktkontrollen haben sicher dazu beigetragen, dass inzwischen spürbar weniger Masken-Verweigerer im ÖPNV unterwegs sind.
Die Botschaft solcher Maßnahmen wie heute ist klar: Wir kontrollieren regelmäßig und schreiten im Zweifel auch konsequent ein, wenn Menschen keine Mund-Nasen-Bedeckung im ÖPNV tragen und dadurch sich und andere gefährden. Das wird dann im Einzelfall auch mal empfindlich teuer.
Es ist eine Frage der Solidarität, bei der Nutzung des ÖPNV die Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und so die Infektionsgefahr zu minimieren.”
Quelle: Pressemeldung Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung