Oldenburg
Badeunfall durch Wasserrutsche mit schweren gesundheitlichen Folgen
Haften das Schwimmbad und die Hersteller einer Wasserrutsche für gesundheitliche Schäden, wenn die Rutsche entgegen der Nutzungshinweise falsch verwendet wird? […]
Gerichtsurteil
Oldenburg
Verurteilung eines Rechtsanwalts aus dem Landkreis Oldenburg wegen Betruges rechtskräftig
Die 4. Große Strafkammer des Landgerichts Oldenburg hat am 14.02.2024, Az. 4 KLs 32/22, einen nunmehr 47-jährigen Rechtsanwalt aus dem […]
Deutschland und die Welt
Historisches Urteil zum Schutz des Wattenmeeres
Historisches Urteil zum Schutz des Wattenmeeres Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die Entscheidung der Rechtbank Den Haag, die geplanten Baumaßnahmen […]
Oldenburg
Kein Schmerzensgeld und Schadensersatz nach Verbrühungen mit heißem Tee
Kein Schmerzensgeld und Schadensersatz nach Verbrühungen mit heißem Tee Die 16. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg hat mit Urteil vom 15.03.2023 […]
Bremen
Keine Grundsicherung im Ausland
Keine Grundsicherung im Ausland Geklagt hatte ein nigerianisches Paar, das in Bremen gemeldet war und seit 2014 vom Jobcenter (JC) […]
Oldenburg
Keine Kostenerstattung für Augen OP in türkischer Privatklinik
Keine Kostenerstattung für Augen OP in türkischer Privatklinik Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die operative Therapie eines grauen […]
Wesermarsch
Begleitperson bei medizinischer Begutachtung erlaubt
Begleitperson bei medizinischer Begutachtung erlaubt Ein Urteil des Bundessozialgerichts bestätigt: Betroffene haben grundsätzlich das Recht, bei einer medizinischen Begutachtung durch […]
Bremen
Jobcenter muss bei marktengem Wohnraum u.U. draufzahlen
Jobcenter muss bei marktengem Wohnraum u.U. draufzahlen Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass das Jobcenter bei besonders schwer verfügbaren, […]
Oldenburg
Verwaltungsgericht Oldenburg bestätigt Denkmalstatus des ehemaligen Oldenburger “Wall-Kinos”
Verwaltungsgericht Oldenburg bestätigt Denkmalstatus des ehemaligen Oldenburger “Wall-Kinos” Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat am 10. Oktober 2023 in zwei Fällen, nämlich […]
Oldenburg
Pflanzen statt Schotter: Versiegelte Flächen sollten zurückgebaut werden
Pflanzen statt Schotter: Versiegelte Flächen sollten zurückgebaut werden Oldenburg. Schottergarten oder Grünfläche? Diese Entscheidung ist seit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts […]