FDP Fraktion lehnt Unterstützung und der Bremer Hütte ab und verweigert damit den Beschäftigten die Zukunft

FDP Fraktion lehnt Unterstützung und der Bremer Hütte ab und verweigert damit den Beschäftigten die Zukunft

FDP Fraktion lehnt Unterstützung der Bremer Hütte ab und verweigert damit den Beschäftigten die Zukunft

Die hitzige Debatte um die Zukunft des Bremer Stahlwerks hat in der jüngsten Bürgerschaftssitzung einen neuen Siedepunkt erreicht. Die IG Metall Bremen zeigte sich tief enttäuscht und empört über die Positionen, die die FDP zu den Plänen für den klimaneutralen Umbau des Werks eingenommen hat. Die Diskussion entzündete sich besonders an der Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vom 5. Februar 2024, der die Förderung des Umbaus offiziell machte, und der Zusage Bremens, sich mit 250 Millionen Euro an der Transformation zu beteiligen.

Die FDP stellte in der Debatte nicht nur die finanzielle Förderung und die haushaltspolitische Machbarkeit in Frage, sondern lehnte auch eine Co-Finanzierung grundsätzlich ab. Besonders kontrovers wurde ihre Argumentation aufgenommen, dass die durch den Umbau erzielten CO₂-Einsparungen im globalen Maßstab vernachlässigbar und daher der Umbau sinnlos sei. Diese Sichtweise, die üblicherweise mit Klimawandelleugnern assoziiert wird, sorgte für Unruhe und Besorgnis unter den Unterstützern der Transformation.

Ute Buggeln von der IG Metall Bremen warnte eindringlich vor den Folgen einer solchen Blockadehaltung. Sie betonte, dass die FDP mit ihrer Position nicht nur die Zukunft des Werks, sondern auch die Existenzgrundlage tausender Arbeitnehmer und deren Familien aufs Spiel setze. Die IG Metall erinnerte zudem an die interfraktionelle Übereinkunft zur Zukunft des Stahlwerks aus der letzten Legislaturperiode und kritisierte die Abkehr der FDP von dieser gemeinsamen Linie als Wortbruch.

Mike Böhlken, der Betriebsratsvorsitzende von ArcelorMittal Bremen, hob hervor, dass die Beschäftigten nach langer Unsicherheit endlich eine Perspektive für die Zukunft sehen. Die politischen Querelen und die damit einhergehende Verunsicherung betrachtete er als unnötige Hindernisse für die notwendigen Investitionen des Unternehmens in die Transformation. Seit 2016 engagiert sich die IG Metall mit ihren Betriebsräten, Vertrauensleuten und Beschäftigten für die Kampagne „Stahl ist Zukunft“, die auf eine grüne und CO₂-neutrale Stahlerzeugung abzielt.